Die Europäische Kommission hat beschlossen, das Verbot der Einfuhr von ukrainischem Getreide in fünf EU-Länder nach dem 15. September aufzuheben. Dies wurde nach einer Analyse der Auswirkungen der Ausfuhren von Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumenkernen auf den EU-Markt möglich.

Die Europäische Kommission kam zu dem Schluss, dass dank der Arbeit der Koordinierungsplattform zur Verbesserung der Handelsströme zwischen der EU und der Ukraine und der am 2. Mai verhängten vorübergehenden Beschränkungen die Marktstörungen in fünf EU-Mitgliedstaaten behoben werden konnten.

"Der konstruktive Ansatz aller Teilnehmer der Plattform hat dazu beigetragen, spezifische Probleme zu lösen und den Fluss und sogar das Wachstum der [ukrainischen] Exporte in Drittländer außerhalb der EU sicherzustellen", heißt es in der Erklärung.

Gleichzeitig hat sich die Ukraine bereit erklärt, innerhalb von 30 Tagen alle rechtlichen Maßnahmen zu ergreifen (z. B. die Einführung eines Ausfuhrlizenzsystems), um die Wiederaufnahme der Einfuhr der genannten Waren in die EU zu verhindern.

Ab dem 16. September muss die Ukraine wirksame Maßnahmen zur Kontrolle der Ausfuhren der vier genannten Warengruppen ergreifen, um Marktverzerrungen in den fünf EU-Ländern zu verhindern. Die Ukraine ist außerdem verpflichtet, bis zum Ende des Arbeitstages am 18. September einen Aktionsplan im Rahmen der Koordinierungsplattform vorzulegen.

Die Europäische Kommission und die Ukraine werden die Situation über die Plattform überwachen, um auf unvorhergesehene Umstände reagieren zu können. Die Europäische Kommission wird keine Beschränkungen auferlegen, solange die Ukraine weiterhin wirksame Maßnahmen ergreift und ihre Kapazitäten voll ausschöpft.