Das Ministerkabinett der Ukraine hat einen Beschluss zur Änderung der Vorschriften für die industrielle Fischerei verabschiedet. Das Dokument sieht eine Vereinfachung der Verfahren und eine Verkürzung der Frist für den Abschluss von auf Auktionsergebnissen basierenden Verträgen auf 15 Arbeitstage vor. Zudem wird die Liste der gebührenpflichtigen aquatischen Bioressourcen erweitert.
Dies teilte der Pressedienst des Ministeriums für Wirtschaft, Umwelt und Landwirtschaft mit. Das Ministerium erklärte, Ziel der Beschlüsse sei es, transparentere und effizientere Rahmenbedingungen für die Fischereiwirtschaft und deren Entwicklung sowohl in den Binnengewässern der Ukraine als auch in bestimmten Gebieten der Weltmeere zu schaffen.
Der Beschluss sieht die Einführung einer Gebühr für die Nutzung neuer Arten aquatischer Bioressourcen vor. Die Liste umfasst unter anderem Amerikanische Flunder (Nordatlantik), Atlantischer Heilbutt, Silberhecht, Jakobsmuschel und Sonnenbarsch.
Die Einführung dieser Änderungen steht im Zusammenhang mit der Wiederherstellung der ukrainischen Fischerei im Zuständigkeitsbereich der Nordwestatlantischen Fischereiorganisation (NAFO) sowie mit der Ausbreitung bestimmter Fischarten in den ukrainischen Binnengewässern, was eine Aktualisierung des Rechtsrahmens erforderlich macht.
Darüber hinaus hat die Regierung die Fristen für den Abschluss von Verträgen zwischen dem Veranstalter und dem Gewinner der Auktion für die Nutzungsrechte an aquatischen Bioressourcen verkürzt. Dieser Prozess soll künftig nicht länger als 15 Werktage dauern.
Das Dokument regelt außerdem die Einreichung von Anträgen für Versuchsfischerei, präzisiert das Verfahren zur Herstellung und Ausgabe von Sondermarken, und die staatliche Agentur für die Entwicklung von Landgewinnungs-, Fischerei- und Ernährungsprogrammen verpflichtet sich, die wissenschaftlichen und biologischen Begründungen für die Festlegung von Fangquoten auf ihrer offiziellen Website zu veröffentlichen.
Vizeminister Taras Vysotsky betonte, dass die verabschiedete Verordnung die Verfahren im Bereich der Nutzung aquatischer Bioressourcen transparenter, schneller und verständlicher für Unternehmen gestalten wird. Ihm zufolge eröffnet dies auch zusätzliche Möglichkeiten für die Entwicklung der ukrainischen Fischerei und die Steigerung der Effizienz des Branchenmanagements.
Das Ministerium für Wirtschaft, Umwelt und Landwirtschaft merkt an, dass die Umsetzung des Beschlusses die Verwaltungsverfahren vereinfachen, die Regulierungsmechanismen verbessern und günstige Bedingungen für die weitere Entwicklung des ukrainischen Fischereisektors schaffen soll.
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