Die ukrainische Regierung hat ein neues Verfahren für den Export von Agrarprodukten für 2026 verabschiedet. Dieses erweitert die Lizenzpflicht für bestimmte Getreide- und Ölsaatenarten für Lieferungen in mehrere EU-Länder. Die entsprechende Resolution Nr. 1795 wurde am 31. Dezember 2025 angenommen.

Das Dokument sieht vor, dass der Export von Agrarprodukten nach Bulgarien, Rumänien, in die Slowakei, nach Ungarn und Polen lizenzpflichtig ist. Hauptziel dieser Regelung ist die Kontrolle des Liefervolumens sowie die Koordination mit internationalen Partnern.

Anhang 4 der Resolution enthält eine detaillierte Liste der lizenzpflichtigen Waren. Darunter: Weizen und eine Mischung aus Weizen und Roggen (Meslin, UKT FEA-Code 1001 99 00 00), Mais (1005 90 00 00), Rapssamen mit niedrigem Erucasäuregehalt (1205 10 90 00 und 1205 90 00) sowie Sonnenblumenkerne, geschrotet oder ungeschrotet (1206 00 91 00 und 1206 00 99 00).

Die Ausfuhrgenehmigungen für die genannten Waren werden nach bilateralen Konsultationen mit den Partnerländern gemäß dem vom Wirtschaftsministerium der Ukraine festgelegten Verfahren erteilt. Das Wirtschaftsministerium ist verpflichtet, Anträge auf Genehmigungen innerhalb von 15 Tagen nach deren Eingang zu bearbeiten.

Eine Ausnahme bildet die Republik Bulgarien, für die ein automatisches Lizenzsystem für den Export von Sonnenblumenkernen (Codes 1206 00 91 00 und 1206 00 99 00) eingerichtet wurde. Es gilt für alle Unternehmen, die im Außenhandel tätig sind, und wird gemäß dem vom Wirtschaftsministerium festgelegten Verfahren durchgeführt.

Neben Getreide und Ölsaaten regelt Anhang 5 der Verordnung das Lizenz- und Quotensystem für Zuckerexporte in EU-Länder. Die Exportquote für 2026 beträgt 100.000 Tonnen und ermöglicht die Regulierung des Angebots sowie die Sicherstellung eines Gleichgewichts zwischen Inlandsmarkt und Exportangebot.

Die Regierungsverordnung sorgt somit für eine strukturierte Regulierung der Agrarexporte und schafft planbare Bedingungen für ukrainische Erzeuger und Partner in Europa bei gleichzeitiger Kontrolle der Liefermengen strategischer Agrarprodukte.